In einem kürzlich veröffentlichten Text zur Förderung der „grünen Industrie“ hat die französische Regierung ihre Pläne zur Reindustrialisierung des Landes präsentiert. Dabei konzentriert sie sich gezielt auf fünf Industriezweige, die als wesentliche Triebkräfte für die zukünftige wirtschaftliche Entwicklung Frankreichs angesehen werden.
Plan zur klimafreundlichen Reindustrialisierung im Ministerrat vorgestellt
Der Plan zur Unterstützung einer klimafreundlichen Reindustrialisierung des Landes, der bereits von Präsident Emmanuel Macron und der Regierung in die öffentliche Debatte eingebracht wurde, wurde am Dienstag im Ministerrat vorgestellt. Der Gesetzentwurf zur Förderung der „grünen Industrie“ konzentriert sich auf die Schaffung neuer Standorte in den Bereichen grüner Wasserstoff, Batterien, Windkraft, Wärmepumpen und Solarpaneele. Darüber hinaus werden Maßnahmen ergriffen, um bestehende Anlagen zu dekarbonisieren und ihre Umweltauswirkungen zu reduzieren.
Effektive Finanzierungswege für die Reduzierung von Treibhausgasemissionen in der Industrie
Nach dem „Choose France“ Gipfel, der darauf abzielte, die Attraktivität Frankreichs für ausländische Direktinvestitionen hervorzuheben, hat die Regierung beschlossen, insbesondere auf die Schaffung einer Steuergutschrift für die „grüne Industrie“ zu setzen. Die Kosten für diese Maßnahme belaufen sich auf etwa 500 Millionen Euro und sollen durch verschiedene Einsparungen finanziert werden. Dazu zählt unter anderem die teilweise Abschaffung bestimmter steuerlicher Nischen, die derzeit fossile Brennstoffe begünstigen. Diese Maßnahmen dienen dazu, den Übergang zu umweltfreundlicheren Energieressourcen zu fördern und die Nachhaltigkeit in der Industrie voranzutreiben.
Innerhalb jedes einzelnen Projekts legt die Regierung die Steuergutschrift fest, die zwischen 20 Prozent und 45 Prozent des Investitionsbetrags liegt. Die prognostizierten Auswirkungen dieser Maßnahme sind Investitionen in Höhe von 20 Milliarden Euro bis 2030 und die Schaffung von 40.000 neuen Arbeitsplätzen.
Die Mobilisierung des öffentlichen Beschaffungswesens hat zum Ziel, den Verbrauch von umweltfreundlicheren Produkten zu steigern. Um sicherzustellen, dass Unternehmen leichter öffentliche Aufträge erhalten können, werden gezielte Subventionen an Unternehmen mit dem Umweltzeichen „Triple E“ (European Environmental Excellence) vergeben. Diese Maßnahme soll dazu beitragen, die Verbreitung umweltfreundlicher Produkte zu fördern und die Umweltauswirkungen des Verbrauchs zu reduzieren.
Eine neue Regelung zur Zahlung des „Umweltbonus“ an Verbraucher führt Kriterien ein, die den ökologischen Fußabdruck der Unternehmen berücksichtigen. Diese Regelung zielt darauf ab, den Kauf von Fahrzeugen, die in Europa hergestellt werden und somit einen geringeren ökologischen Fußabdruck haben als solche aus China oder den USA, zu fördern. Wirtschaftsminister Bruno Le Maire betonte bei einer Pressekonferenz am Dienstagmorgen, dass Frankreich keine öffentlichen Gelder für die Entwicklung von Fabriken in Asien verwenden werde und sich stattdessen auf die Förderung der europäischen Produktion konzentriere.
Um den grünen Wandel in der Wirtschaft voranzutreiben, plant die Regierung neben den Subventionen der Öffentlichen Investitionsbank (BPI France) auch die Einführung von CO2-Fußabdruck-Kriterien für Unternehmen. Durch die Festlegung dieser Kriterien wird den Unternehmen klar vorgegeben, welchen CO2-Ausstoß sie maximal haben dürfen. Dies soll dazu beitragen, die Dekarbonisierung voranzutreiben und eine nachhaltigere Wirtschaft zu fördern.
Im Rahmen einer umfassenden Klimaschutzinitiative hat die Regierung die Einführung eines speziellen „Klimasparplans“ angekündigt. Dieser Plan zielt darauf ab, private Ersparnisse von Minderjährigen in die grüne Industrie zu lenken und ähnelt einem herkömmlichen Sparkonto (Sparbuch A). Die eingezahlten Gelder werden bis zur Volljährigkeit des Minderjährigen gesperrt, wobei die Verzinsung über dem aktuellen Satz des Sparbuchs A (3 Prozent) liegt. Darüber hinaus sind diese Ersparnisse steuerbefreit und von Abgaben ausgenommen.
Er betonte, dass keine andere Form der Finanzanlage derart vorteilhafte steuerliche Bedingungen bietet wie diese. Durch die Umsetzung dieses Sparplans sollen bis zu 5 Milliarden Euro eingenommen werden, fügte Le Maire hinzu.
